Steht der Bundespräsident über der Gewaltenteilung?

Die Überschrift über diesen Beitrag klingt zwar etwas merkwürdig, aber das soll sie auch. Eine der Innenpolitischen Aufgabgen des Bundespräsidenten (BPräs) sind Begnadigungen auszusprechen. Das heißt, er kann einen Sträfling begnadigen und dieser kommt dann aus dem Gefängnis. Dies bedeutet, dass er das Urteil eines Richters außer kraft setzt. Denn er steht mit der Begnadigung über das richterliche Urteil. Zudem steht er auch über die Legislative. Denn diese hat klare Gesetze zu Straftaten und deren Bestrafung verabschiedet. Doch mit der Begnadigung, hebt er diese Bestrafung auf. Der BPräs übt sich dann auch in der execcutive aus, da er den Begnadigten aus dem Gefängnis holt. Somit steht er über der Gewaltenteilung.

Diese wurde jedoch mal eingeführt, damit sich nicht mehr so etwas wie eine Diktatur in Deutschland einschleicht. doch (zur Zeit) ein Mann steht schon darüber. Persönlich glaube ich auch nicht, dass es schlimm ist. Aber man sollte so etwas zumindest mal ansprechen.


Ist eine Begnadigung schonmal vorgekommen?

Herr Horst Köhler, der derzeitige BPräs, wollte eine Begnadigung für eine Terroristin (evtl. auch mutmaßliche Terroristin. Da bin ich mir jetzt nicht ganz sicher..) aussprechen. Doch nach intensiven persönlichen Gesprächen war er zu der Überzeugung gekommen, diese nicht zu begnadigen.